BGE 151 III 269 - Bundesgericht (BGE) (2024)
Regeste Art. 738 Abs. 1 und 2 ZGB; Inhalt und Umfang einer Baubeschränkungsdienstbarkeit; Auslegungsregeln; Begriff der eingeschossigen Baute. Stufenordnung zur Ermittlung des Inhalts und Umfangs einer im Grundbuch eingetragenen Dienstbarkeit (E. 2.1). Grundsätze für die Auslegung des Dienstbarkeitsvertrages (E. 2.2 und 2.3). Objektivierte Auslegung aufgrund der seinerzeitigen Bedürfnisse des herrschenden Grundstücks, wenn sich der Zweck weder aus dem Grundbuch noch aus dem Vertrag ergibt (E. 2.4). Zweck einer Dienstbarkeit im konkreten Fall, wenn bei Hanglage nur eingeschossige Bauten auf dem dienenden Grundstück errichtet werden dürfen (E. 4). Begriff der eingeschossigen Baute im Dienstbarkeitskontext (E. 5).